Zum Kommunalpolitischen Gespräch der Ehinger Grünen kamen am Montag, 10. Oktober, acht Mitglieder und Grünen-Freunde ins Nebenzimmer der “Alten Molke”. Unter anderem ging es um die Themen EnBW und Stuttgart 21.

1. EnBW: Wende zu erneuerbaren Energien?

Angela berichtete aus der Kommunalarbeit im Alb-Donau-Kreistag. Die EnBW stellt sich derzeit als sehr aufgeschlossen gegenüber alternativen Energien vor. So soll im Raum Leutkirch ein Pilotprojekt mit Vernetzung von Bioenergie-Erzeugungen beginnen, etc. etc.  – Es entstand eine sehr angeregte Diskussion mit kontroversen Gesichtspunkten.

Einige Mitglieder befürchten, dass solche Aktionen vordergründige Good-will, Public-Relation-Aktionen sind, die im Endeffekt nur dazu dienen sollen, die großbetriebliche Struktur der EnBW zu erhalten.

Vorgebracht wurde auch: Die EnBW versuche, den Ehinger Stromanbieter „Ehinger Energie“ niederzukonkurrieren, um dann als Quasi-Monopolist in Ehingen andere, HÖHERE Preise durchsetzen zu können, so wie sie das anderswo auch tue (es gibt anscheinend unterschiedliche Strompreise bei EnBW, verschieden je nach Gebiet, ob mit oder ohne klare Konkurrenz).

Befürchtet wurde, dass sich auch im Bereich Alternativer Energie Konzerne durchsetzen, etwa mit Windanlagen auf dem MEER, wo nur GROSSE Geldgeber zum Zug kommen können, zuungunsten von Zuschüssen für Windräder an LAND, wo viel eher auch „Kleine“ imstande seien, zu investieren.

Diesen Unbehagensäußerungen gegenüber der EnBW wurde entgegengehalten:

A ) über die Landkreise und das Land sind „wir“ Miteigentümer der EnBW. Wenn die EnBW floriert, landet Geld von denen in den Landes- und Kreiskassen.

B ) Wenn die EnBW etwas gelernt hat und jetzt Richtung „Alternative“ marschiert, so sollte man das als LERNEFFEKT begrüßen und nicht in alten Animositäten verharren.

Die Anwesenden kamen überein: Positives als positiv zu werten, aber die weitere Politik der EnBW doch auch KRITISCH zu verfolgen.

Angela wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass für die Ausweisung neuer Baugebiete nach wie vor darauf zu achten sei, welche Vorschriften und Ermöglichungen Richtung Alternative Energien gemacht werden.

2. Stuttgart 21, Volksabstimmung

Alle acht Grünen zeigen sich als klare Gegner des Vorhabens S 21, waren aber verschiedener Ansicht über das, was nun folgt. Je nach verschiedener Einschätzung der Legitimität und je nach Einschätzung eines Erfolgs oder Misserfolgs der Volksabstimmung fiel auch  die – deklarierte - Bereitschaft verschieden aus, sich für die Volksabstimmung einzusetzen.

Nach einer ausgiebigen Diskussion ergab sich das folgende Meinungsbild: Die Ortsgruppe stellt ihren Mitgliedern frei, ob sie, und wenn ja, WIE sie sich engagieren wollen. Klar ist: Die Volksabstimmung soll ein Bündnis verschiedener Bevölkerungsgruppen sein und keine vorrangige Aktion der GRÜNEN. Grüne werden sich zwar einbringen, sie werden sich auch als GRÜNE einbringen, aber nicht ihre Parteimitgliedschaft dabei betonen, sondern ihre generelle Einstellung zu dem Großprojekt in Stuttgart und zu allem, was damit zusammenhängt (Umweltschäden, Finanzlast etc.)

Die Diskussion, die auf HÖHERER J Ebene in Stuttgart geführt wurde, ob der Grüne Regierungschef sich bei Anti-S21 mit der „Linken“ verbinden dürfe, wohingegen die SPD nicht mit der CDU gegen S21 opponieren dürfe, diese Konfliktlinie zeigte sich auch so ungefähr bei der Diskussion am Montagabend INNERhalb der Ehinger Grünen.

Nächste Treffen am 7. November und 5. Dezember:

Mit dem neuen Versammlunglokal waren die Anwesenden zufrieden. Man wird sich also auch an den beiden kommenden ersten Montagen in den Monaten November, 7., und Dezember, 5., um 19 Uhr in der “Alten Molke” treffen.